Schlagwort: Gemeinschaftsmarke

  • Lindt Schoko-Hase verdient keinen Markenschutz

    Nach einem Urteil des EuG können die Formen eines Hasen oder Rentiers aus Schokolade mit einem rotem Band können nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden. Diese Formen sowie die eines Glöckchens mit einem rotem Band, eines Schokoladenhasen und einer Schokoladenmaus haben keine Unterscheidungskraft.