Aktuelles

Der Käufer eines Pferdes hat einen Schadensersatzanspruch gegen den von ihm beauftragten Tierarzt wegen dessen Fehler in der Ankaufsuntersuchung. Zugleich hat der Käufer die Vorteile auszugleichen, die er durch den Kauf erhalten hat. Lies mehr

Der u. a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Klausel über die Zahlung einer monatlichen Gebühr für die Führung des Darlehenskontos in Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Bank unwirksam ist.

Der Kläger des zugrunde liegenden Verfahrens ist ein Verbraucherschutzverband, der als qualifizierte Einrichtung gemäß § 4 UKlaG eingetragen ist. Die Beklagte ist eine Bank. Lies mehr

Ein Freiberufler muss keine doppelten Rundfunkgebühren zahlen, wenn er einen internetfähigen Computer gewerblich nutzt und auf demselben Grundstück bereits ein Rundfunkgerät zum Empfang bereithält. Dies stellt der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Bayern klar. Lies mehr

Das Landesarbeitsgericht Köln hatte in einem jetzt veröffentlichten Urteil die Frage zu entscheiden, welchem von zwei vergleichbaren Arbeitnehmern bei Wegfall eines Arbeitsplatzes unter sozialen Gesichtspunkten gekündigt werden kann (sog. soziale Auswahl nach § 1 Absatz 3 Kündigungsschutzgesetz). Lies mehr

Tele, komm!

Eine Leidensgeschichte von Eva Molnar

Ich wollte umziehen. Kurz vor Weihnachten letztes Jahr. Ich meine 2009. Alles war gepackt, nur noch mein Telefonanschluss musste umziehen. 500 Meter weit. Gleiche Vorwahl. Schon im November raunten Freunde: Lies mehr