Schlagwort: Persönlichkeitsrecht
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Satire vor Persönlichkeitsrechten
Fritz Wepper unterlag mit seiner klage auf Schmerzengeld gegen Atze Schröders „Schmerzfrei“. Zuvor hatte Fritz Wepper all diejenigen abgemahnt,
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keine Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte ohne Inlandsbezug
Der Bundesgerichtshof verneint mit Urteil vom 29. März 2011 – VI ZR 111/10 die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte für Klage gegen Internetveröffentlichung ohne deutlichen Inlandsbezug.
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Satire kann Kunst sein, aber nicht jede Satire ist Kunst
Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Eine «vermarktende Vorführung» ist nicht geschützt.
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Mithören von Telefongesprächen
Ermöglicht bei einem Telefongespräch einer der Gesprächspartner einer im Raum befindlichen weiteren Person zielgerichtet, das Gespräch heimlich mitzuhören, indem er z.B. den Raumlautsprecher des Telefons anstellt oder das Gerät vom Ohr weghält, verletzt er das Persönlichkeitsrecht des Gesprächspartners. Die Persönlichkeitsrechtsverletzung hat in diesen Fällen nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Folge,